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Böhmermann-Schmähgedicht

alle Artikel zu diesem Thema

§ 103 StGB

Böhmermann und der § 103 StGB: Lehrstück des Rechtsstaats oder politisches Bauernopfer?

RechtsanwaltStephan Imm

[16.04.2016] Der Fall Böhmermann polarisiert. Die einen nennen die Ermächtigung der Bundesregierung zur Strafverfolgung gemäß § 103 StGB ein Lehrstück der Rechtsstaatlichkeit, während die anderen darin den ultimativen Beleg für die Prinzipienlosigkeit der Kanzlerin sehen. Doch was bedeutet § 103 StGB und welche Konsequenzen muss Jan Böhmermann fürchten?

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